Gesundheit und Patentrecht – das ist ein spannungsgeladenes Feld. Einerseits sollen qualitativ hochwertige, sichere und wirksame Medikamente für Alle zur Verfügung stehen. Dafür ist die Swissmedic mit Ihren Zulassungsverfahren gemäss Heilmittelgesetz zuständig. Andererseits ist die medizinische Versorgung ein High-Tech Gebiet par excellence und verdient als solches soliden patentrechtlichen Schutz – wie jede andere Technologie auch.
Hier greift das Patentgesetz ein und ermöglich Patentschutz für pharmazeutische Forschungsergebnisse. Allerdings wird mit zahlreichen Spezialbestimmungen den besonderen Interessen auf diesem Gebiet Rechnung getragen. So wird durch das Gesetz die Handlungsfreiheit von Apothekern und Ärzten gesichert und die Gentechnologie besonderen Begrenzungen unterworfen. Andererseits wird durch die Einführung von Ergänzenden Schutzzertifikaten für regulierte Produkte wie Medikamente der Patentschutz über die regulären 20 Jahre hinaus verlängert.
Zu bedenken ist ferner, dass Patentverletzungen im Bereich Pharmazie besonders kostspielig sind; der Widerstreit zwischen Generika und Originatoren spiegelt sich in zahlreichen Verletzungsprozessen wider. Diese werden durch die Instanzen ausgefochten, oft sowohl in der Schweiz als auch parallel dazu im Ausland. Ein koordiniertes Vorgehen, eine genaue Kenntnis der Gesetzeslage und Erfahrung vor Gericht sind für ein erfolgreiches Vorgehen unverzichtbar.
Wir verfügen über ausgewiesene Erfahrung im Bereich Pharmazie; im Bereich der Patenterteilung genauso wie beim Thema der Ergänzenden Schutzzertifikate und in streitigen Fällen vor dem Bundespatentgericht. Kontaktieren Sie uns, egal ob Sie eine Erfindung für neue klinische Anwendungen im Blick haben, den Parallelimport von Medikamenten erwägen, eine neue Zulassung der Swissmedic vorliegt oder ein Streitfall im Raum steht.
