Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT)

Wo kommuniziert wird, müssen die Beteiligten auch die gleiche Sprache sprechen. Dies wird in der technischen Kommunikation durch Standardisierung erreicht. Standards, wie etwa die Mobilfunk-Standards LTE oder 5G, verbreiten die Nutzung der Kommunikationstechnologie, da Produkte auch unterschiedlicher Hersteller miteinander kommunizieren können. Im Grunde bilden Standards den Gegenpol zu Monopolrechten, die einen einzigen Marktteilnehmer begünstigen.

Doch was, wenn ein Unternehmen ein Patent auf die im Standard verwendete Technologie hält? Kann der Patentinhaber den Standard torpedieren und sein Patent gegen die Nutzer des Standards durchsetzen, d.h. diese von der Nutzung des Standards ausschliessen? Mittlerweile gibt es in Europa gesicherte Rechtsprechung, die diese Fragen beantwortet: Nach Huawei vs. ZTE ist etwa der Inhaber eines standardessentiellen Patents dazu verpflichtet, ernsthafte Verhandlungen über die Lizenzierung des Patents aufzunehmen unter sogenannten FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable, and Non-Discriminatory). Andernfalls kann er sein Unterlassungsrecht nicht durchsetzen. In solchen Szenarien profitieren Sie nicht nur von der technischen Expertise unserer Patentanwälte, sondern auch von den Kenntnissen unserer Juristen, die für Sie Lizenzverträge aushandeln und abschliessen. Für weitere Informationen besuchen Sie auch Informations- und Kommunikationstechnik oder unsere Seite zu Internet der Dinge.

Unsere Patentanwälte mit praktischer Erfahrung auf diesem Gebiet beraten Sie gerne: